Hinrich Garms

Existenzgeld reloaded

BAG-SHI: Unsere Position zu Regelsatz und Existenzgeld

Beschluss der BAG-SHI zu Regelsatz und Existenzgeld auf dem Bundestreffen am 20.5.2007 in Osnabrück

1.    Präambel

Seit vielen Jahren diskutieren wir, die Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen (BAG-SHI), über den Themenkomplex Regelsatz in der Sozialhilfe und im Arbeitslosengeld II und über das Existenzgeld-Modell der BAG-SHI. Zuletzt wurde dieses 1998 verabschiedet und festgehalten im Buch „Existenzgeld für Alle“, veröffentlicht im Jahre 2000.

Worüber wir uns einig sind, ist die Ablehnung der „Hartz-Gesetze“ I bis IV seit ihrem Bestehen, die die Situation der Erwerbslosen und Armen nicht verbessert, sondern verschlechtert haben. Worüber wir solidarisch diskutieren, ist der Weg aus dem Jammertal dieser unwürdigen Gesetze.

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